So-Lo.de die Single Community

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Inanspruchnahme des Internet-Dienstes So-Lo.de durch eingetragene Mitglieder oder sonstige Nutzer unter der Domain So-Lo.de und allen weiteren Domains und IP-Adressen, die von diesem Service oder dessen Kooperationspartnern genutzt oder angeboten werden (nachfolgend als So-Lo.de bezeichnet). Der Betreiber des Systems wird unter dem Impressum genannt. Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn der Zugriff oder die Nutzung von So-Lo.de außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Durch das Nutzen von So-Lo.de, gleich in welcher Form, erklärt der Nutzer verbindlich, diese Nutzungsbedingungen gelesen zu haben und damit einverstanden zu sein.

1. Systembeschreibung

So-Lo.de bietet einen Service an, mit dem Personen nach anderen Personen anhand von zuvor definierten Kriterien suchen können. Das integrierte Nachrichtensystem und Instant Messaging System ermöglicht die diskrete und anonyme Kontaktaufnahme.

So-Lo.de ermöglicht seinen Mitgliedern den Zugriff auf das Datenbanksystem von So-Lo.de, über das sich Mitglieder für den Aufbau von Kontakten und Freundschaften für Freizeit, Sport, Reise und Partnerschaft kennen lernen können. Diese Datenbank enthält Fotos, Profile und Informationen über andere Mitglieder. Die Mitglieder können sich in der Datenbank die Profile anderer Mitglieder ansehen und mit diesen in Kontakt treten.

So-Lo.de bietet seinen Mitgliedern einen Zugang zu der zentralen Datenbank an, die unter verschiedenen, So-Lo.de gehörenden Domains, unter anderem der Domain "So-Lo.de", die im Folgenden stellvertretend für alle Domains verwendet wird, abrufbar ist.

So-Lo.de bietet seine Dienste ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke an. Mit Registrierung verpflichtet sich jedes Mitglied, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.

2. Pflichten und Obliegenheiten der Mitglieder

Jedes Mitglied ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten oder andere Daten von Mitgliedern, die es im Zusammenhang mit der Nutzung der So-Lo.de Datenbank erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon-, Faxnummern, Wohn- und E-Mail-Adressen und/oder URLs anderer Mitglieder. Die Weiterleitung jeglicher Daten von Nicht-Mitgliedern ist ebenfalls untersagt.

Ferner verpflichtet sich jedes Mitglied, den von So-Lo.de angebotenen Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere

a) ihn nicht zu nutzen, um diffamierendes, anstößiges, pornographisches oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten

b) ihn nicht zu benutzen, um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) anderer zu verletzen, oder Geld bzw. geldwerte Leistungen zu versprechen oder zu verlangen

c) keine Daten hochzuladen die einen Virus enthalten (infizierte Software) oder die Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist, es sei denn, das Mitglied ist Inhaber der jeweiligen Rechte oder hat die erforderliche Zustimmung zur Nutzung der Software bzw. des Materials

d) ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst

e) E-Mails und Nachrichten an Mitglieder zu keinem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation zu versenden, auch nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen Fälle, in denen dies ausdrücklich von So-Lo.de erlaubt wird)

f) keine Kettenbriefe zu versenden

g) in der Personenbeschreibung (Profil) keine Namen, Adressen, Telefonnummern, Faxnummern, insbesondere aber auch keine E-Mail-Adressen oder URLs zu nennen.

So-Lo.de ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen, diesen AGB’s und den auf der Website angegebenen Regeln zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu ändern oder zu löschen. So-Lo.de ist es ohne Angaben von Begründungen vorbehalten, Profile und Nachrichten zu ändern, zu sperren oder zu löschen. Bei Missbrauchsverdacht ist So-Lo.de berechtigt, Einblick in Profile und Nachrichten von Mitgliedern zu nehmen. Bei Anhaltspunkten für eine unzulässige oder gesetzeswidrige Nutzung hat So-Lo.de das Recht, gegebenenfalls den Zugriff auf diese Daten zu sperren, und den Zugang des Mitglieds sofort zu sperren. In Zweifelsfällen hat So-Lo.de das Letztentscheidungsrecht über die Zulässigkeit der in Frage stehenden Nutzung. Der Benutzer besitzt keinen rechtlichen Anspruch auf eine Eintragung in die So-Lo.de Datenbank oder auf die Nutzung des Systems. Das Mindestalter für die Teilnahme beträgt 18 Jahre.

3. Kosten

Die Mitgliedschaft und die Nutzung der für Mitglieder zugänglichen Leistungen der So-Lo.de Datenbank ist grundsätzlich kostenlos.

Mitglieder, die sich für zusätzliche Abo-Dienste entscheiden ("Premium-Mitglieder"), haben darüber hinaus Zugriff zu weiteren kostenpflichtigen Diensten von So-Lo.de. Sie können den zeitbasierten Zugriff (im folgenden Abos genannt) für unterschiedliche Zeiträume (z.B. 1,3, 6 oder 12 Monate) abschließen. Die Mitglieder werden vor Zugriff auf diese Bereiche auf die Kostenpflicht, den Umfang der Leistungen und die Zahlungsmodalitäten hingewiesen und können nach erfolgter Zahlung auf diese Bereiche zugreifen.

Der kostenlose Zugang zur Nutzung des Datenbanksystems von So-Lo.de setzt die Registrierung voraus, bei der ein von dem Mitglied ausgewähltes persönliches Passwort und Benutzername durch So-Lo.de vergeben wird. Mit der Registrierung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen So-Lo.de und dem registrierten Mitglied, das sich nach den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.

Mit Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Diensten geht das registrierte Mitglied ein weiteres, von der Registrierung getrenntes Vertragsverhältnis mit So-Lo.de ein. Vor Abschluss dieses Vertragsverhältnisses wird das Mitglied auf der jeweiligen Internetseite über den kostenpflichtigen Dienst und die Zahlungsbedingungen informiert. Dieses Vertragsverhältnis für kostenpflichtige Dienste entsteht dadurch, dass das Mitglied die Zahlungsverpflichtung auf der jeweiligen Internetseite durch klicken auf das dort vorhandene Bestätigungsfeld akzeptiert.

So-Lo.de hat das Recht, den Zugang eines Mitglieds jederzeit zu sperren, der das System vom So-Lo.de vertragswidrig benutzt, insbesondere bei Verstoß gegen die oben aufgeführten Pflichten. Wird der Zugang eines Mitglieds wegen Vertragsverstoßes gesperrt, werden die nicht aufgebrauchten Guthaben als pauschale Bearbeitungsgebühr für die Verhinderung des Vertragsverstoßes durch So-Lo.de einbehalten.

Einwendungen gegen die Höhe abgebuchter oder in Rechnung gestellter Kosten muss das Mitglied spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Abbuchung der beanstandeten Kosten bzw. nach Erhalt der beanstandeten Rechnung schriftlich gegenüber So-Lo.de erheben und begründen. Erhebt das Mitglied innerhalb dieser 14-Tages-Frist keine begründeten Einwendungen, so gelten die abgebuchten bzw. in Rechnung gestellten Kosten als genehmigt.

Unwesentliche Beeinträchtigungen des Dienstes berechtigen nicht zu einer Beanstandung. Eine unwesentliche Beeinträchtigung für einen kostenpflichtigen Dienst liegt vor, wenn der Zeitraum, in dem das Mitglied diesen kostenpflichtigen Dienst nicht in Anspruch nehmen kann, drei zusammenhängende Tage nicht überschreitet. Diese Frist verlängert sich für Pay-Per-Use Dienste auf 5 Tage. Voraussetzung für eine berechtigte Beanstandung ist außerdem, dass So-Lo.de gemäß dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nichtverfügbarkeit haftet.

Bei berechtigten Einwendungen gilt folgendes: Mitglieder, die Pay-Per-Use Dienste bezahlt haben, erhalten eine Gutschrift für die noch nicht in Anspruch genommene Leistung. Mitglieder, die eine Abo-Mitgliedschaft haben, erhalten eine Verlängerung des Abos um den Zeitraum, für den das Mitglied berechtigte Beanstandungen geltend gemacht hat.

Im Falle einer berechtigten Einwendung hat das Mitglied das Recht, So-Lo.de eine Nachfrist von sieben Werktagen zur ordnungsgemäßen Erfüllung zu setzen. Ist der Grund für die Beanstandung nach Ablauf der Nachfrist nicht beseitigt, hat das Mitglied das Recht, den Vertrag zu kündigen. Die Rückerstattung nicht aufgebrauchter Guthaben erfolgt dann anteilig für den noch nicht aufgebrachten Leistungsanspruch.

Das Mitglied kann wegen eigener Ansprüche gegen So-Lo.de nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, soweit seine Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind.

4. Abmeldung, Kündigung, Widerruf

Jedes Mitglied ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen abzumelden. Mit Abmeldung wird der für das Profil des Mitglieds gespeicherte Datensatz gelöscht bzw. der öffentliche Zugriff gesperrt und das kostenfreie Vertragsverhältnis ist beendet.

Wenn ein Mitglied eines kostenpflichtigen Dienstes seine Registrierung abmeldet, verzichtet das Mitglied damit auf die Nutzung der noch nicht in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienste, d.h. das Mitglied erhält keine Zurückerstattung von geleisteten Zahlungen.

So-Lo.de ist jederzeit berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen. Mitglieder, die zum Zeitpunkt der Einstellung der Dienstleistungen durch So-Lo.de einen bezahlten, noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruch (Guthaben) für diese Dienstleistung haben, erhalten eine anteilige Rückerstattung des noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruchs (Guthaben).

Jedes Mitglied hat das Recht das Vertragsverhältnis mit So-Lo.de innerhalb von 2 Wochen nach Vertragsbeginn (Tag der Registrierung) durch schriftliche Erklärung gegenüber So-Lo.de unter der im Impressum genannten Adresse zu widerrufen.

5. Haftung

So-Lo.de hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Mitgliedern ausgetauscht werden oder die Nutzer in ihre Profile einstellen. So-Lo.de kann deshalb keine Verantwortung für diese Informationen und Profile übernehmen. Eine Haftung hierfür ist in jedem Fall ausgeschlossen.

Für die Richtigkeit und den Erfolg von Matches und anderen Suchresultaten übernimmt So-Lo.de ebenfalls keine Haftung. Mitglieder könnten, auch wenn dies nicht gestattet ist, unrichtige Informationen eingeben oder das So-Lo.de-System zu einem anderen unzulässigen oder gesetzwidrigen Mitteln nutzen. Für die unzulässige oder gesetzwidrige Nutzung des So-Lo.de-Systems ist jede Haftung der So-Lo.de-Systembetreiber ausgeschlossen. So-Lo.de haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Mitgliedern dieser Community (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank von So-Lo.de).

Jegliche Gewährleistung für die Funktionalität und Richtigkeit aller System-Funktionen ist ausgeschlossen. So-Lo.de trägt keinerlei Haftung für den hier angebotenen Service. Sei es für Schäden die durch die Benutzung entstehen könnten, noch durch Falschangaben anderer Benutzer. So-Lo.de haftet auch nicht für etwaige Schäden, die dadurch entstehen, daß Server ausfallen, der Service nur eingeschränkt zur Verfügung steht, oder der Service geschlossen wird.

So-Lo.de haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten, die von Nutzern stammen. Sie können So-Lo.de weder zugerechnet werden, noch stellen sie die Meinung von So-Lo.de dar. Zu den Inhalten zählen auch Links, die von Nutzern auf Webseiten innerhalb der Sites und Services dieser Community gesetzt werden.

So-Lo.de ist nicht verantwortlich für Seiten, zu denen wir oder Mitglieder auf unserer Homepage oder auf anderen Seiten linken, oder für Webseiten und Inhalte die durch das System eingeblendet werden. Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen und der aktuellen Rechtsprechung distanzieren wir uns vorsorglich von allen gelinkten und eingeblendeten Inhalten und machen uns diese nicht zu eigen.

So-Lo.de übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und des Service von So-Lo.de. So-Lo.de haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu dem Service aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die So-Lo.de nicht zu vertreten hat, insbesondere der Ausfall von Kommunikationsnetzwerken und Gateways. Für unwesentliche Unterbrechungen des Services übernimmt So-Lo.de keine Haftung.

Für Schäden, die nicht auf Grund der vorgenannten Ursachen eintreten, haftet So-Lo.de nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen und nur in dem Verhältnis, in dem er im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat. So-Lo.de haftet für einfache Fahrlässigkeit nur, soweit ein Organ, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfe von So-Lo.de eine vertragswesentliche Pflicht verletzt hat. Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftung ist in jedem Falle auf den vom Mitglied bezahlten Mitgliedsbeitrag bzw. Abobeitrag beschränkt.

6. Freistellung

Jedes Mitglied und jeder sonstige Nutzer stellt So-Lo.de hiermit von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch andere Mitglieder, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgüter- oder sonstigen Rechten durch Mitglieder ergeben, frei. Ferner stellt jedes Mitglied So-Lo.de von jeder Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die sich aus einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen ergeben.

7. Urheberrechte

Das Mitglied erklärt, daß die von ihm eingegebenen Daten und Bilder frei von Urheberrechten Dritter sind, oder von diesen zur Verwendung genehmigt wurden. So-Lo.de wird zum Betrieb des So-Lo.de-Systems ein uneingeschränktes Leistungsnutzungsrecht an den eingegebenen Daten und Bildern eingeräumt. Alle Rechte an Programmen, Leistungen, Verfahren, Software, Technologien, Marken, Handelsnamen, Erfindungen und allen Materialien, die zu So-Lo.de gehören, liegen ausschließlich bei So-Lo.de. So-Lo.de ist Inhaber sämtlicher Urheberrechte an den oben genannten Rechten. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung der Programme, Leistungen, Verfahren, Software etc. -egal zu welchem Zweck- ist unzulässig.

8. Datenschutz

Im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung werden personenbezogene Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Personenbezogene Daten sind solche, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse eines bestimmten oder bestimmbaren Mitglieds enthalten.

Die persönlichen Filtereinstellungen, die ein Mitglied für den Online-Bereich eingibt, werden gespeichert. Damit wird sichergestellt, dass jedes Mitglied bei jeder neuen Session (bei jedem neuen Einloggen) die persönlichen Filtereinstellungen wieder vorfindet. So-Lo.de verwendet hierfür die üblicherweise verwendeten Sitzungscookies oder Datenbankeinträge. Sitzungscookies werden von dem Browser des Nutzers dauerhaft auf seiner Festplatte gespeichert.

Das Mitglied ist damit einverstanden, dass So-Lo.de die personenbezogene Daten des Profils eines User (Bestandsdaten) - z.B. Alter, Geschlecht, Postleitzahl - anonymisiert für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung, für die Forschung und Analyse zur Verbesserung unseres Services und zur bedarfsgerechten Gestaltung der Dienste nutzt und verarbeitet. Des weiteren erklärt das Mitglied ausdrücklich seine Einwilligung zum Empfang von E-Mail Newslettern.

Sofern ein Nutzer über eine Partnerseite auf die Dienste der So-Lo.de zugreift, werden die anonymisierten Daten in einem Sitzungscookie gespeichert. Diese Sitzungscookies enthalten keine personenbezogenen Daten des Users, sondern dienen ausschließlich der Aufrechterhaltung des Partnerprogramms.

So-Lo.de weist die Mitglieder ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt insofern das Mitglied deshalb selbst Sorge.

Das Mitglied erklärt sich mit Registrierung mit der in den vorangegangenen Bestimmungen beschriebenen Nutzung seiner Daten einverstanden.

9. Mitteilungen

Mitteilungen von So-Lo.de an seine Mitglieder erfolgen über entsprechende Bildschirmmasken nach einem "Login" oder per E-Mail. Mitteilungen von Mitgliedern an So-Lo.de müssen auf dem Postwege an die im Impressum genannte Adresse erfolgen. Telefonisch erteilte Auskünfte und Erklärungen sind nicht rechtsverbindlich, wenn sie nicht von So-Lo.de auf dem Schriftwege bestätigt werden.

10. Werbung

Das Mitglied erklärt sich damit einverstanden, dass So-Lo.de über den von ihm angebotenen Service an das jeweilige Mitglied Werbung versendet.

11. änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

So-Lo.de ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. So-Lo.de wird das Mitglied ausdrücklich auf die jeweilige änderung hinweisen und zur Zustimmung zu der änderung auffordern. Falls ein Mitglied die änderung nicht vor der erstmaligen Nutzung des So-Lo.de Services nach Erhalt der änderungsmitteilung akzeptiert, wird die Mitgliedschaft automatisch beendet.

12. Allgemeines

Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Mitglied bzw. Nutzern und So-Lo.de gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit So-Lo.de entstehenden Streitigkeiten ist in allen gesetzlich zulässigen Fällen der Sitz von So-Lo.de.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.

Die ungültige bzw. unvollständige Bestimmung wird durch eine Bestimmung ersetzt bzw. ergänzt, die dem wirtschaftlich gewollten Ergebnis am nächsten kommt.